Tolle Begründung

19. August 2007 - 19:17 Uhr

Mit geringem Verständnis habe ich zur Kenntnis genommen, dass die große Koalition plant, die Finanzierung der Parteien aus Steuergeldern weit über das übliche Maß zu erhöhen. Als Ursache werden Rückgänge in der Mitgliederzahl genannt.

„Wenn die Bürger sich entscheiden, sich nicht mehr als Mitglieder in Parteien zu engagieren, wird dies zum Teil durch öffentliche Mittel ausgeglichen werden müssen“, hatte die designierte SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks in der „Rheinischen Post“ gefordert.

Dies ist eine Argumentation, der ich mich beim besten Willen nicht anschließen kann. Wenn sich immer weniger Bürger in Parteien engagieren, könnte dies durchaus ein Signal sein, dass ein gewisser Unmut herrscht. Es ist natürlich wesentlich bequemer einfach in eine andere Kasse zu greifen als nach Ursachen zu suchen. Aber Irrtümer zugeben ist nun mal nicht die große Stärke der Politik ;-).

Kommentare sind geschlossen.