Kaczynski Brothers Reloaded

17. Juni 2007 - 19:08 Uhr

Es ist ja schon ein seltsames Pärchen, die beiden Brüder aus Polen. Aber wenn man mal ein wenig die Zahlen durch jongliert, kann man durchaus zumindest bei der Beharrlichkeit zum Thema Abstimmungsprinzip im Rat der Europäischen Union die Besorgnis ein wenig verstehen und es wirkt auch nicht mehr ganz so lächerlich.

Derzeit ist die Stimmverteilung nach dem Vertrag von Nizza geregelt, der den mittelgroßen Ländern Polen und Spanien eine relativ hohe Anzahl an Stimmen einräumt.

Der Vorschlag, eine doppelte Mehrheit zu fordern, also 55% der Stimmen und eine Vertretung von 65% der Bevölkerung klingt zunächst plausibel. Sieht man aber etwas genauer hin, bedeutet dies, dass Deutschland und Frankreich (was ja keine unübliche Konstellation ist) zusammen mit nur einem weiteren großen/mittelgroßen Land (UK, Italien, Spanien, Polen) grundsätzlich jede Abstimmung scheitern lassen können.

Das Quadratwurzelgesetz ist übrigens nicht gerade vom Himmel gefallen, sondern auch schon etwas älter.

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