Jetzt haben wir ja eine Arbeitswoche zwischen uns und die Landtagswahlen gebracht und da wird es langsam Zeit, eine eigene kleine Rückschau zu halten. Um es kurz vorweg zu nehmen: Es gab für mich weder vorher eine Wunschregierung noch betrachte ich die nun zusammen gezimmerten Notnägel mit besonderer Freude.
Kommen wir zunächst zu den drei Hauptakteuren: Peter Müller, Heiko Maas und Oskar Lafontaine. Klarer persönlicher Punktsieger ist hier Heiko Maas. Das ist zwar noch kein hinreichender Grund nun der SPD beizutreten, aber immerhin hat er es geschafft, sich durch gute Haltungsnoten von den beiden alten Streithähnen wohltuend abzuheben. Obwohl – war das wirklich eine Herausforderung? Das Phänomen Oskar Lafontaine: Den Trick muss mir noch jemand verraten, wie man einen “Oskar wählen” Wahlkampf erfolgreich bestreiten kann, bei dem von Anfang an klar ist, dass dieser Oskar in Berlin bleibt. Politik kann so schön surrealistisch sein. Und Müller? Ganz großes Kino. Von der absoluten Mehrheit an Schwarz/Gelb vorbeigefallen hängt der Arme nun verzweifelt am Zipfel einer Jamaika-Flagge. Peterchens Talfahrt – eine bemitleidenswerte Vorstellung. Okay, das Mitleid streichen wir mal schnell wieder weg, das ist alles hart erarbeiteter Stimmenverlust.
Wahlabende haben so eine ganz eigene Faszination. Man kann sich eigentlich nur die Augen wund reiben, bei den ganzen Gewinnern. Allen vorweg “mit 13 Prozent Minus ist noch lange nicht Schluss” Peter Müller. Das wirklich einzig faszinierende an diesem Menschen ist seine unmenschlich überbordende Selbstherrlichkeit. Bei der Stelle mit dem “klaren Regierungsauftrag” habe ich mir eine Zwerchfellzerrung zugezogen. An das nahezu beseelte “wir sind die Königsmacher” der Grünen werden sie noch einige Zeit zurückdenken müssen.
Was haben wir jetzt für einen Salat: Große (hüstel) Koalition aus purem Pragmatismus. Vielleicht sogar mit einem Rücktritt von Peter Müller, so als letzte große Tat um seiner Partei und der SPD den vollständigen Gesichtsverlust zu ersparen. Was sonst? Es wird doch wohl niemand Rot-Rot-Grün oder “Jamaika” mit diesen geringen Mehrheiten als dauerhafte Alternativen in Betracht ziehen. Das Verfallsdatum liegt doch weit vor dem nächsten Wahltermin. Da muss man doch kein Prophet sein, sondern nur mal kurz die ideologische Brille abnehmen. Nur drei Punkte:
- Es gibt keine inhaltliche Klammer, die stark genug ist, um die Gegensätze in anderen Sachfragen zu überbrücken.
- Zwei Stimmen zur Mehrheit ist viel zu wenig. Aufmüpfigkeiten sind vorprogrammiert.
- Weder Müller noch Maas haben Erfahrung einen solchen Kindergarten beisammen zu halten.
Egal welche Richtung, das hat kein gutes Ende. Vor allem die Grünen sollten sich gut überlegen, ob sie sich das antun wollen. Welche Seite sie auch wählen, einen Teil ihrer Wähler werden sie enttäuschen. Und bei 6 Prozent ist Wählererschrecken politischer Selbstmord.
Wie auch immer am Ende die Konstellation sein wird: We voted, now we have to eat it.